Das Sozialgericht München hat die Arzneimittelvereinbarung der KV Nordrhein (KVNo) in zwei konkreten Fällen als rechtswidrig beurteilt. Unter anderem hat sich das Gericht mit der Rechtsgrundlage für die Arzneimittelvereinbarung der KVNo beschäftigt. Unabhängig davon ob Paragraph 73 Absatz 8 SGB V als Rechtsgrundlage für die Arzneimittelvereinbarung ausreiche, seien schon die Voraussetzungen dieses Passus‘ selbst nicht erfüllt. Außerdem müßten die Bewertungsgrundsätze offengelegt werden.
Sozialgericht München, Az.: S 47 KR 444/06 ER
Ärztezeitung 31.5.2006
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"Wenn wir zum Beispiel an die Einführung der Gesundheitskarte in Deutschland denken, dann bedeutet sie sozusagen eine kulturelle Revolution im System des Gesundheitswesens."
"Be kinder than necessary because everyone you meet is fighting some kind of battle."
"Man hätte mehr von der DDR übernehmen können."
"Wir brauchen einen Wettbewerb um die besten Leistungen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass es sich finanziell lohnt, mehr kranke Patienten zu haben."
"Wir sollten eine verbindliche Regelung machen, dass Kassenärztliche Vereinigungen, also die Ärzteschaft, Patienten innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Termin beim Facharzt anbieten müssen. Ansonsten wird ihr Gesamtbudget gekürzt. Dann kriegen die Kassenärztlichen Vereinigungen weniger Geld von den Krankenkassen. Das wäre mal eine wirkliche Hilfe für gesetzlich Versicherte."
"Be kinder than necessary because everyone you meet is fighting some kind of battle."
"Man hätte mehr von der DDR übernehmen können."
"Wir brauchen einen Wettbewerb um die besten Leistungen. Gleichzeitig müssen wir verhindern, dass es sich finanziell lohnt, mehr kranke Patienten zu haben."
"Wir sollten eine verbindliche Regelung machen, dass Kassenärztliche Vereinigungen, also die Ärzteschaft, Patienten innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Termin beim Facharzt anbieten müssen. Ansonsten wird ihr Gesamtbudget gekürzt. Dann kriegen die Kassenärztlichen Vereinigungen weniger Geld von den Krankenkassen. Das wäre mal eine wirkliche Hilfe für gesetzlich Versicherte."
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