Neues vom Sozialgericht

Dr. med. Ewald Proll :: Arzt für Psychiatrie / Psychotherapie

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und Materialien:

Zitat:

"Das von den beanstandeten Äußerungen angesprochene Kollektiv umfasste mehr als 40.000 Ärzte, die am 4. Dezember 2006 ihre Praxen geschlossen hielten. Damit war der Personenkreis derart groß und unübersehbar, dass der Einzelne von dem auf die Gesamtheit gemünzten Angriff nicht in seinen Persönlichkeitsrechten betroffen war."
OLG Karlsruhe 13.4.2007
"Wir erwarten, dass die Ärzte die Patienten für das Geld behandeln, das die Kassen bereit sind zu zahlen."
Ulla Schmidt (SPD) 17.11.2006
"Es gibt keine Dankbarkeit für die erreichten Erfolge."
Michael Glos (Bundeswirtschaftsminister, 26.12.2007)
"Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren."
Elke Ferner (SPD), 18.6.2009
"If privacy is outlawed, only outlaws will have privacy."
Philip R. Zimmermann 1991

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