Richtgrößenprüfung 2001

Dr. med. Ewald Proll :: Arzt für Psychiatrie / Psychotherapie

Zitat:

"Das von den beanstandeten Äußerungen angesprochene Kollektiv umfasste mehr als 40.000 Ärzte, die am 4. Dezember 2006 ihre Praxen geschlossen hielten. Damit war der Personenkreis derart groß und unübersehbar, dass der Einzelne von dem auf die Gesamtheit gemünzten Angriff nicht in seinen Persönlichkeitsrechten betroffen war."
OLG Karlsruhe 13.4.2007
"Wir hatten den 'größten Feldherrn aller Zeiten', den GröFaZ, und jetzt kommt die größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten."
Wolfgang Schäuble (Bundesinnenminister, 9.11.2007)
"Warum brauchen wir den Gesundheitsfonds überhaupt? Er war der Kompromiss, der in der großen Koalition möglich war. Der Fonds ermöglicht der SPD, die Bürgerversicherung einzuführen, und er ermöglicht der Union, die Gesundheitsprämie einzuführen."
Wolfgang Zöller (CDU) 22.1.2008
"Es ist vertretbarer, allen Bürgern eine Grundversorgung zukommen zu lassen, als nur wenigen einen Zugang zu allem."
Prof. U. Wiesing (BÄK, Ethikkommission) 30.4.2008
"Um nur einen einzigen Kassenvorstand zu entlohnen (€ 20.000,-- pro Monat) müssen rund 100 Arbeitnehmer ihren monatlichen Zwangsversicherungsbeitrag entrichten."
Carlos Gebauer 24.4.2009

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