Zum ersten Mal seit acht Jahren muss Gesundheitsministerin Schmidt auf dem Ärztetag nicht ihr Sparregime verteidigen: sie fehlt entschuldigt. Trotzdem dreht sich auf der Tagung alles ums Geld.
Nach Einschätzung des Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, müssen sich die Bürger auf deutlich höhere Ausgaben für ihre Gesundheit einstellen – entweder über höhere Steuern oder Beiträge. „Das liegt daran, dass die Leistungen teurer werden und mehr in Anspruch genommen werden und nicht daran, dass die Ärzte mehr Geld haben möchten“, sagte der Verbandschef der „Rhein-Zeitung“ vom Dienstag.
Hoppe selbst sprach sich für eine Aufstockung des Gesundheitsfonds aus: „Wenn wir im System der gesetzlichen Krankenversicherung 8,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wie in Schweden veranschlagen würden, dann kämen wir damit erst einmal zurecht.“ Derzeit investiere Deutschland etwa 6,5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die gesetzliche Krankenversicherung oder 167 Milliarden Euro. Die geforderte Erhöhung würde eine Aufstockung des Gesundheitsfonds um 25 Milliarden Euro auf dann 212 Milliarden Euro bedeuten.
Zugleich verteidigte Hoppe seine umstrittene Forderung, die Behandlung bestimmter Krankheiten für vorrangig zu erklären. „Wenn wir schon einen Mangel haben, ist es doch sinnvoller, wenn wir eine Rangfolge der Behandlungsnotwendigkeiten aufstellen.“
„Die finanziellen Mittel reichen aus“
Widerspruch für seine Thesen bekommt Hoppe aus der SPD. „Die finanziellen Mittel reichen aus. Von einer Rationierung, die manche Ärztefunktionäre an die Wand malen, kann keine Rede sein“, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der „Passauer Neuen Presse“. Ein größerer Teil der Honorare müsse in Zukunft für Vorbeugeleistungen durch Hausärzte verwendet werden.
Als sinnvoll erachtet Lauterbach auch einen Qualitätszuschlag beim Ärztehonorar. Bedingung dafür müsse sein, dass sie nachweislich an Fortbildungen durch Universitäten teilgenommen haben. Die Pauschale für Ärzte, die sich besonders weiterbilden, könnte nach Lauterbachs Ansicht um bis zu zehn Euro pro Patient erhöht werden.
Der 112. Ärztetag beginnt am Dienstagvormittag in Mainz. Im Mittelpunkt soll die Debatte über die Rationierung von Leistungen für Kassenpatienten stehen. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt kommt zum ersten Mal nicht zum Ärztetag. Die SPD-Politikerin nimmt stattdessen an einer G7-Tagung in Genf zum Thema Schweinegrippe teil.
